Verwaltungsgericht Schwerin urteilt

Das Verwaltungsgericht Schwerin urteilt zur Radwegbenutzungspflicht. Die Verhandlung fand am 15. Juli 2015 statt. Anwesend im Publikum war ein Vertreter des ADFC Schwerin, der hier in seinem Newsletter auch darüber berichtete. Der Beobachter schrieb: „Bedauerlich, dass Richter der Kammer im Verlaufe der Verhandlung das Radfahren in Schwerin in ihren Nebensätzen als gefährlich einstuften und ein Richter sich aus diesem Grund sogar vom Fahrradfahren in der Landeshauptstadt verabschiedet hat.“

Leider ist nun auch das Urteil fast „ausschließlich nach den Bestimmungen der ERA“ begründet worden.

Im Namen des Volkes

Die Klage wird abgewiesen.

Aus den Entscheidungsgründen:

  • Die zulässige Klage ist unbegründet.
  • „Der Beleg für eine qualifizierte Gefahrenlage ergibt sich vorliegend bereits aus einer Heranziehung der Empfehlung für Radverkehrsanlagen (ERA) 2010“
  • Verkehrsbelastung lt Verkehrszählung haben „im Schnitt … Verkehrsmengen von über 400 Kfz/h ergeben. Der Spitzenwert hat im Schnitt zwischen 15 und 16 Uhr jeweils zwischen 600 und 700 Kfz/h betragen.“
  • „… die Gesamtzahl der Fahrzeugbewegungen betrug 7000 – 8000 Fahrzeuge pro Tag.
  • „Die werktäglichen Spitzenstunden dürften nach eigener Sachkunde des Gerichts(Anm. des Bloggers: siehe den Satz des Beobachters weiter oben!) … vor allem in den Monaten Juni, Juli und August und während der übrigen Ferienzeiten bzw. an sog. verlängerten Wochenenden wie Himmelfahrt etc. anfallen.“ Mutmaßt das Gericht ohne weitere Nachweise dafür zu geben.
  • „Bereits der Gesetzgeber sieht in einer zunehmenden Geschwindigkeitsdifferenz eine Gefahrenlage. Gem. § 18 StVO gilt für Strecken wie Autobahnen und Kraftfahrtstraßen sogar ein vollständiges Benutzungsverbot für Fahrräder“

Erstaunlich, dass vom Gericht innerstädtischer Mischverkehr bei max. zulässigen 50 km/h mit den im § 18 StVO geregelten Autobahnen und Kraftfahrtstraßen für die Geschwindigkeiten oberhalb 100 km/h gelten zur Begründung herangezogen werden. Es gibt weder am Eingang noch am Ausgang der betroffenen Strecke eine Autobahn, noch eine Kraftfahrstraße!

Im Groben stützt sich die Begründung in 8 von 18 Absätzen auf die ERA 2010 und einmal auf den Paragraphen 18 der StVO in welchem Autobahnen und Kraftfahrstraßen geregelt sind. Es wird an keiner Stelle der Begründung darauf eingegangen, dass es auch die Möglichkeit eines Radweges ohne Benutzungspflicht gibt und warum diese Variante nicht in die Entscheidung mit einfließen darf oder sollte.

Hier das Urteil als PDF: UrteilVGSN 7 A 683/14

In der Begründung wird die Geschwindigkeitsdifferenz auf dieser innerörtliche Straße mit 50km/h zul. Höchstgeschwindigkeit dann mit Autobahnen und Kraftfahrstraßen (Tempo 100km/h oder mehr) in einen Topf geworfen und auf § 18 StVO Bezug genommen.

Und hier zwei Bilder des Radweges.

Sehr schmaler Radweg bergab mit unübersichtlicher Kreuzung

Sehr schmaler Radweg bergab mit unübersichtlicher Kreuzung

benutzungspflichtiger Radweg

am unteren Ende besonders schmal

 

 

 

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Mit dem Liegedreirad durch den Matsch

Mit dem Liegedreirad durch den Matsch
oder die natürliche Schlammpackung

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Serverumzug erfolgreich

Heute einmal etwas anderes über Sicherheit. Sicher nur eine kurze Mitteilung für die an Technik interessierten Leser meines Blog.

Ich habe diese Seite gerade auf einen anderen Server umgezogen. Hintergrund ist, dass DomainFactory, mein Hoster des Vertrauens (mehr als 12 Jahre), vor einigen Jahren von HostEurop aufgekauft worden ist. Das allein ist aber kein Grund von einem bisher perfekten, daher auch teuren Dienstleister wegzugehen. Die DomainFactory wird alle Webserver im nächsten Jahr nach Frankreich umziehen. Das hat strategische Gründe die HE vorgegeben hat. Damit ist aber die Datensicherheit (Datenschutz) nicht mehr so hoch wie ich ihn gerne hätten. Gerade Frankreich ist Vorreiter bei der Untergrabung und Aushöhlung des Datenschutzes. Insofern ziehen nun allmählich alle Projekte dort weg.

Es ist erstaunlich wie leicht so ein Umzug ist. 🙂 In 6 Monaten sollte das locker zu bewerkstelligen sein.

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25 Jahre Deutsche Einheit in Herrnburg

25 Jahre Deutsche Einheit in Herrnburg

Auftaktveranstaltung in Herrnburg

Die Landrätin von NWM veranstaltete eine gemeinsamen Radtour zu 25 Jahre Deutsche Einheit in Herrnburg. Klar das das am 3. Oktober 2015 stattfand. Bei herrlichstem Sonnenschein trafen sich in Herrnburg über 250 Radfahrer zu einer gemeinsamen Rundtour über ca. 25 km. Das Wetter war sonnig und die Veranstalter haben eine sehr schöne Strecke durch die Wälder in der Gegend ausgewählt. Für alle Teilnehmer gab es eine Weste zur Erinnerung. Über die gewählten Farben kann man streiten, die Idee war für das WIR-Gefühl richtig gut. WIR gehören zusammen, so wie es vor 25 Jahren schon einmal für eine kurze Zeit war, bevor die Kälte des Kapitalismus in den Familien des Ostens vieles zerschlagen hat. Auf der Tour konnte von den Teilnehmern ein Quizz mit FRagen zur Deutschen Einheit gelöst werden. Hinweise und Antworten waren an Zwischenstopps zu finden.

Die Tour führte zunächst von Herrnburg nach Schlutup, jenem Grenzübergang zwischen der DDR und der Bundesrepublik, an welchem für Viele die Freiheit begann. In Schlutup herrschte Volksfeststimmung, die mich an die ersten Tage nach der Grenzöffnung erinnerte. Von Schlutup ging es nach einer Stärkung in Richtung ehemaligem Grenzübergang. Musik und Stimmung auch an der ehemaligen „MITROPA“ Raststätte. Die Radfahrer wurden mit guter Musik und netten Worten empfangen. Weiter ging es dann zu dem Ort, an welchem das ehemalige Dorf Bardowieck gestanden hat. Nach einer kurzen Er4klärung, was dort geschehen ist (wovon ich auf Grund der vielen Teilnehmer nichts mitbekommen habe) ging es weiter in Richtung Palingen und dann zurück nach Herrnburg.

Ein Dank an die Organisatoren für die gute Absicherung der Tour. Sicher gab es kleinere Pannen, es hat sehr viel Spaß gemacht mitzufahren. 25 km Radtour für 25 Jahre Deutsche Einheit.

gefahrene Route, Karte Openstreetmap

gefahrene Route, Karte Openstreetmap, Track mit gpsies.com dargestellt

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Besondere Radtour mit dem Dreirad

Einmal um den Schweriner Außensee

Eine besondere Radtour mit dem Dreirad von Bad Kleinen nach Bad Kleinen. Etwa 35km um den Schweriner Außensee mit Kaffeepause am Paulsdamm. Der Weg zum großen Teil am Ufer des Sees entlang ist gut ausgebaut. Viele befestigte Radwege, aber auch Feld und Sandwege. Nur das Stück bis zum Paulsdamm ist auf der Straße zurückzulegen. Eine enge kurvige Straße, die von Autofahrern gerne als Abkürzung genommen wird. Auf dem, Liegedreirad wird man aber immer als vollwertiges Fahrzeug wahrgenommen. Da überholt keiner mit riskantem Abstand 🙂

Hier ein kurzer Film Dazu:

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Protokoll der Radwegebefahrung in Wismar

Der ADFC Wismar hat nun das Protokoll der Radwegebefahrung in Wismar auf seiner Website bereitgestellt. Der geneigte Leser kann das unter www.adfc-wismar.de nachlesen.

Hier wurde bereits in Artikel Radwegebefahrung mit Ämtern in Wismar darüber berichtet.

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Sommer Sonne Strand und Fahrrad

Mit dem Full Fat Trike am Strand entlang

ganz gemütlich in Schrittgeschwindigkeit am Wasser entlang.

Schlagwörter für dieses Wetter – Sommer Sonne Strand und Fahrrad – was braucht es mehr um die Hitze zu ertragen. Vor allem Wasser, viel Wasser um darin zu baden, also auf an den Strand. Mit dem richtigen Fahrrad kein Problem. Und wenn das dann auch noch ein Dreirad ist, kann man beliebig langsam am Strand entlang radeln ohne umzufallen. Das sanfte Rauschen der Ostsee in den Ohren geht es über Seetang, Geröll und feinen nassen Sand an der Küste der Insel Poel entlang. Mit jedem normalen Fahrrad würde man hier im feuchten Strandsand versinken. Lenken auf dem Zweirad fast unmöglich. Mit dem Trike in der Ausführung von ICE ist das alles kaum ein Problem. Der Sand trägt, langsam fahren kein Problem.

Sommer Sonne Strand und FahrradAber Achtung, bei allen Vorteilen auch dieses Trike hat seine Grenzen. Im feinen trockenen Strandsand ist an ein Vorwärtskommen kaum noch zu denken. Selbst mit Allradantrieb unter Zuhilfenahme der Hände an den Vorderrädern kommt man kaum noch vorwärts.

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Es war ein schöner Ausflug mit dem ICE Full Fat Trike am Strand der Insel Poel.

Blick auf die Ostsee

Blick auf die Ostsee

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Radweg und Baustellenbeschilderung

Das Thema Radweg und Baustellenbeschilderung wird in diversen Radfahrerforen und auch Blogs immer gerne behandelt. Auch in der Hansestadt Wismar scheint es die bei Baufirmen allseits beliebte Schilderlotterie zu geben. Wenn dann die Schilder ausgesucht (oder gelost) sind werden sie bunt um die Baustelle verteilt. In diesem Fall dann auch direkt auf den sowieso viel zu schmalen Radweg gestellt.

Sehr empfehlenswert auch die Seite things on bike lanes

Radweg und BaustellenbeschilderungRadweg und BaustellenbeschilderungRadweg und Baustellenbeschilderung

Radweg und Baustellenbeschilderung

Warum Radfahrer auf der linken Seite absteigen sollen ist unklar. Dort dürfen und können keine Radfahrer fahren!

Ich habe bei der zuständigen Stelle die das angeordnet hat nachgefragt, ob das so sein soll, insbesondere das auf der linken Seite an der Fahrbahn stehende „Radfahrer absteigen“ weist ja auf ein enormes Problem von radelnden Geisterfahrern auf der Fahrbahn hin…..

Nachtrag 26.06.2015 : Die erste Reaktion liegt vor. Die Straßenverkehrsbehörde ist nicht zuständig, sie hat das an das hier zuständige Bauamt weitergeleitet.

Nachtrag 30.06.2015 :  Die Schilder sind vom Radweg entfernt worden. Das sinnlose Gefahrenzeichen mit dem Radfahrer absteigen ist ganz entfernt. Die Nachhilfe vom Amt hat bei der Baufirma gewirkt.

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Radwegebefahrung mit Ämtern in Wismar

Lange gab es hier nichts Neues im Blog, die Zeit zum schreiben ist einfach nicht da. Bei schönem Wetter ist es auch sinnvoller mit dem Rad zu fahren als darüber zu berichten. So kamen einige tolle Touren zusammen. Unter anderem mit den aktiven des ADFC über den Kulturradweg in meiner Umgebung. Wir sind den Weg allerdings von der Ostsee in Richtung Schweriner See gefahren. Wenige Steigungen, gut ausgebaut und vor allem gut ausgeschildert. In der Gruppe zu empfehlen.

Mit Freunden gab es am Herrentag eine 63km lange Tour  nach Bastorf auf den Signalberg. Immer wieder ein Beliebtes Ziel, die Strecken dorthin sind sehr variabel.

Radwegebefahrung 2015 in Wismar

doppelte Benutzungspflicht

Benutzungspflicht auf beiden Seiten

Grund dieses Eintrags ist aber die diesjährige Radwegebefahrung mit den Ämtern in Wismar. Die Aktiven der ADFC Regionalgruppe Wismar haben dazu eingeladen und die Tour vorgeschlagen. Das Planungsamt, das Straßenverkehrsamt und die EVB als Instandhaltungs- und Bauverant-wortlicher waren mit je einem Entscheider dabei. Es standen vor allen gestalterische Probleme auf dem Programm. Kurz umrissen ging es um fehlende oder überflüssige Schilder, Beseitigung linker und doppelter Benutzungspflichten, Schaffung von Sichtbeziehungen, Freigabe von einigen Gehwegen für den Radverkehr und der Wunsch um Freigabe einiger Einbahnstraßen in Gegenrichtung für Radfahrer. Die Tour hatte ein entspanntes Klima des Miteinander und hat sicher für beide Seiten  wertvolle Ergebnisse gebracht. Eine Auswertung steht noch ins Haus. Der ADFC Wismar wird auf seiner Webseite demnächst darüber berichten. Die Aktion aus dem Jahr 2014 jedenfalls brachte für die Radfahrer einige Erleichterungen.

Radwegbenutzungspflicht ist in Wismar die Regel

Seebad Wendorf keine Radwegauffahrt

Es fehlt die Auffahrt auf den Radweg. gemeinsamer Geh- und Radweg mit Benutzungspflicht, obwohl hier sehr wenig KFZ Verkehr ist.

Leider ist es immer noch sehr schwer die Abschaffung der vielen Fahrbahnnutzungsverbote für Radfahrer (welche durch die Radweg-benutzungspflicht bestehen) zu minimieren. In der Hansestadt Wismar ist die Radwegebenutzungspflicht immer noch die Regel! Sie wird oft nur mit den Verkehrszahlen begründet. Wo diese nicht mehr ausreichen wird die Benutzungspflicht der Radwege mit der einheitlich durchgängigen Führung des Radverkehrs begründet. So einfach macht man sich das. Eine Bewertung der Risikolage pro Einzelfall sucht man in den Akten vergeblich.

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Mit dem Trike durch den Matsch geradelt

Der Sonntag fing mit Nebel und trüben Aussichten an. Dann kam die Sonne doch noch durch. Da kam die Idee mit dem Trike durch den Matsch zu fahren. Das war natürlich nicht wirklich die Intension dieser Tour, es sollte getestet werden, wie sich so ein Liegetrike auf nassen und durchweichten Feldwegen macht.

Vor einigen Tagen hatte ich eines meiner KMX Trikes etwas umgestaltet. Ich habe dickere Decken aufgezogen. War nicht so einfach, da etwas passendes in 20″ und 24″ zu finden. Die Wahl viel auf Schwalbe Jumping Jack für 20″ (57-406) vorne und den Crazy Bob 24″ (60-507) auf das Hinterrad. Schutzbleche und sonstige schönen Anbauten habe ich alle entfernt.

Klaglos auch durch rutschige Wege

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